Kinder sind unsere Gegenwart

Umgang der Städte und Gemeinden mit den (Betreuungs-)Gebühren

Sehr geehrte Eltern und Erziehungsberechtige,

sehr geehrte Damen und Herren,

im Umgang mit den (Betreuungs-) Gebühren haben unsere Partnerkommunen jeweils eigenständige und auch unterschiedliche Entscheidungen zur Handhabe getroffen. Diese basieren in der Regel auf den kommunalen Gebührensatzungen oder Gebührenordnungen.

Für uns als Träger der evangelischen Kindertageseinrichtungen in und um Gießen sowie für unsere kassenführende Stelle bedeutet dies viele unterschiedliche Umsetzungen und Vorgehensweisen – wir sind selbstverständlich an die Anwendung der jeweiligen Gebührensatzungen/-ordnungen gebunden.

Sie erhalten hier ergänzend zu den öffentlichen Mitteilungen der jeweiligen Kommunen nochmals einen Überblick zum uns mitgeteilten Vorgehen der Städte und Gemeinden.

Da zuvor die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau für alle Evangelischen Kindertageseinrichtungen entschieden hatte – vorbehaltlich der Entscheidungen der Kommunen – den Gebühreneinzug zu stoppen, kann es hier nun aufgrund von Überschneidungen zu Rückrechnungen kommen.

                        Gemeinde Biebertal

Über eine Anpassung der Gebührensatzung ist der Gemeindevorstand in der Lage Entscheidungen zum Umgang mit den Gebühren per Beschluss zu treffen. Folgende Beschlussentscheidungen wurden uns mitgeteilt:

1. Für den Monat April 2020 (bereits mitgeteilt) sowie die Monate Mai und Juni 2020 wird auf den Einzug der Gebühren verzichtet.
2. Ab dem Monat Juli 2020 sind die vollständigen Gebühren wieder zu entrichten.

Hinsichtlich der Verpflegungsgebühren haben wir die Mitteilung erhalten, dass diese als nutzungsabhängige Entgelte gehandhabt werden sollen. Dementsprechend werden wir diese bei denjenigen Familien erheben, welche die Verpflegung in den Phasen der Notbetreuung sowie des eingeschränkten Regelbetriebs in Anspruch genommen haben.

                        Gemeinde Langgöns

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Langgöns hat über einen Beschluss die Gebührensatzung ergänzt. Danach gelten gemäß dem Beschluss folgende Regelungen:

1. Ab dem Monat April 2020 gilt für alle Eltern und Familien, die keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben, dass diese von der Gebührenpflicht für diesen Zeitraum befreit sind.
2. Eltern und Familien, welche das Angebot der Notbetreuung genutzt haben, zahlen die reguläre gebuchte Nutzungsgebühr.

                        Stadt Gießen

Der ausgesetzte Gebühreneinzug (ursprünglich bis zum 30.09.2020) wurde von der Stadt Gießen wieder aufgehoben. Am 02.07.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung folgendes Vorgehen beschlossen:

1. Für den Monat März 2020 werden die Gebühren für alle Familien gemäß der vertraglich vereinbarten Betreuungszeiten fällig (auch wenn dieser nur teilweise genutzt werden konnte).
2. Für die Monate April und Mai 2020 werden die Gebühren erlassen. Dies gilt auch für Familien, welche die Notbetreuung in Anspruch genommen haben.

Die Verpflegungsgebühren werden jedoch für diejenigen Familien vollständig nachträglich erhoben, welche die Notbetreuung in Anspruch genommen haben.

1. Ab dem Monat Juni 2020 sind die vollständigen Gebühren wieder zu entrichten. Ausgenommen hiervon sind freiwillig „ruhende Verträge“, welche jeweils für einen vollen ruhenden Monat zu einer Gebührenfreistellung führen.

                        Stadt Linden

Uns wurde vorab mitgeteilt, dass bereits eine Entscheidung zum Umgang mit den Gebühren in den städtischen Kindertageseinrichtung getroffen wurde.

Um eine Entscheidung für die freien Träger (wie das Evangelische Dekanat Gießen) treffen zu können, wurden wir gebeten konkrete Zahlen zu voraussichtlichen Einnahmeausfällen (bei z. B. (Teil-)Erlass von Gebühren) an die Stadt Linden zu übermitteln.

Danach wurde uns wir folgende Entscheidung durch den Magistrat der Stadt Linden mitgeteilt:

1. Für den Monat März 2020 werden die Gebühren mit einem halben Beitrag und ggfs. Verpflegungsgebühren erhoben.
2. Für die Zeit ab dem 01. April 2020 bis zum 03. Juli 2020 werden die tatsächlich in Anspruch genommenen Betreuungszeiten berechnet. Hierfür wurden folgende Durchschnittswerte mitgeteilt:
   1. Kinder ab 3 Jahren bis zum Schuleintritt:                      0,83 Euro pro Stunde/Tag
   2. Kinder zwischen 2 und 3 Jahren:                                  1,08 Euro pro Stunde/Tag
   3. Kinder zwischen 1 und 2 Jahren in Krippengruppen:    1,50 Euro pro Stunde/Tag
3. Die Verpflegungsgebühren werden ebenfalls nach der tatsächlichen Inanspruchnahme individuell abgerechnet. Hierfür sind 3,10 Euro pro Essen/Tag vorgesehen.

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Linden wird diese Magistratsentscheidung zu den Beiträgen voraussichtlich im Monat September 2020 mit rückwirkender Gültigkeit beschließen. Insofern gilt diese Umsetzung noch vorbehaltlich ggfs. künftiger anderslautender Mitteilungen seitens der Stadt Linden.

                        Trägereigene Beiträge (sog. „Sonderkassen“)

In den Kindertageseinrichtungen des Evangelischen Dekanats Gießen werden teilweise individuelle Beiträge wie z. B. das Gruppen- und Getränkegeld, Frühstücksgeld, Imbissgelder, Beiträge zum Obstteller, udgl. erhoben.

Diese „Sonderkassen“ finanzieren den Kostenaufwand spezifischer Angebote der Kindertageseinrichtungen und sind nicht Bestandteil der stätischen Satzung.

Das Kuratorium Kindertageseinrichtungen des Evangelischen Dekanats Gießen hat dazu beschlossen, dass diese Beiträge für die Zeit ab dem Monat April 2020 bis einschließlich den Monat Juni 2020 nur für die Familien erhoben werden sollen, welche eine Betreuung in den Phasen der Notbetreuung oder des eingeschränkten Regelbetriebs in Anspruch genommen haben.

 

Unsere Kassenstelle, die Evangelische Regionalverwaltung Oberhessen, wird diese Entscheidungen schnellstmöglich umsetzen. Hierdurch ggfs. zu viel entrichtete Gebühren werden rückerstattet.

Erneut möchten wir Ihnen und Ihren Familien für den besonnenen und verständnisvollen Umgang mit den Einschränkungen dieser Zeit unser Dankeschön aussprechen.

 

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Viele Kinder sind morgens in und um Gießen unterwegs zu einer unserer Kindertageseinrichtungen. Voller Ideen und mit ihren Freuden, Fragen und Sorgen treffen sie dort ihre Freunde. Sie gestalten zusammen mit den Erzieherinnen und den - noch - wenigen Erziehern ihren Tagesablauf. Morgenkreis, Bewegung, Spiel und Mahlzeiten, lesen, bauen, basteln; fahren, krabbeln, laufen; weinen und lachen; Ausflüge, die Feste des Kirchenjahres. Hier wird nicht nur auf das Leben vorbereitet, hier findet das Leben statt - heute und jetzt.

Kindertageseinrichtungen sind ein wichtiger Lebensraum, in dem sich Kinder für eine Zeit ihres Lebens beheimaten, um behütet und gefördert ihren Lebensweg zu erkunden. Sie sind auch ein wichtiger Ort für die Familien der Kinder. Wo es sich die Gesellschaft mit Zeit und Geld, mit Fachkenntnis und Kompetenz, mit Liebe und Aufmerksamkeit zur Aufgabe macht, unseren Kindern solche Lebenserkundung zu ermöglichen und ihre Familien zu unterstützen, scheint mir das ein guter Weg in die Zukunft zu sein. Deshalb hat das Evangelische Dekanat Gießen die Trägerschaft der evangelischen Kindertageseinrichtungen übernommen und unterstützt die Kirchengemeinden in ihrem Engagement für Kinder und Familien.

In unseren Kindertageseinrichtungen stehen die Kinder mit ihren Fragen und Anliegen im Mittelpunkt. Das bedeutet auch, die verschiedenen Begabungen der Kinder zu fördern und das Zusammenspiel von Forschergeist und religiösen Fragen anzuregen. Die kleinen Persönlichkeiten interessieren sich für das "wie" genau so wie für das "wozu" und fordern uns mit ihrer Suche nach Logik und Sinn des Lebens täglich neu heraus. Als Kirche fühlen wir uns dabei verpflichtet, den ganz verschiedenen religiösen Erfahrungen gerecht zu werden, denn selbstverständlich sind bei uns Kinder aus nichtchristlichen Familien herzlichst willkommen.

So ist die Welt der Kindertageseinrichtungen auch ein bedeutsamer Lernort. Hier werden Kinder in einem umfassenden Sinn gebildet. Das heißt, sie lernen dazu, werden klüger, machen Grenzerfahrungen, erleben Ernstfall und Freudenfall des Lebens. Sie finden Ziele. Und vieles davon geschieht ganz spielerisch.

Nicht das ganze Leben ist ein Spiel, aber im Spiel ist das ganze Leben zu entdecken. Wohl deshalb hat Jesus darauf verwiesen, dass gerade Kindlichkeit der Weg ist, das Reich Gottes zu finden. Aus diesem Blickwinkel wollen die Kindertageseinrichtungen der Evangelischen Kirche zur Mitarbeit am Reich Gottes ermutigen und mit Kindern einüben, was es heißt solidarisch und einfühlsam, respektvoll und offen miteinander unterwegs zu sein.

Wir laden Sie herzlich ein, sich selbst ein Bild von den unterschiedlichen und vielfältigen Kindertageseinrichtungen im Evangelischen Dekanat Gießen zu machen.

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