Berufsgruppen in der kritischen Infrastrukur

Aus gegebenem Anlass möchten wir über folgendes informieren:

Das Land Hessen hat seiner Zweiten Verordnung zur Eindämmung der Corona-Erkrankung die Notbetreuungsbedarfe in den Kindertageseinrichtung geregelt. Hiernach haben Personen einen Anspruch auf Notbetreuung, wenn die Eltern beispielsweise in den Berufsgruppen der kritischen Infrastruktur nach der sog. BSI-KritisV tätig sind.

Das Land Hessen bezeichnet dazu auf der Internetseite des Ministeriums für Soziales und Integration:

Beschäftigte in Bereichen der Sektoren nach der VO zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen (vgl. https://www.gesetze-im-internet.de/bsi-kritisv/BJNR095800016.htmlund Erläuterungen zu Nr. 13 in der Anlage). Nur soweit der Nachweis durch den Arbeitgeber erbracht wird, dass die Tätigkeit des Erziehungsberechtigten vor Ort am Arbeitsplatz zur Aufrechterhaltung der Infrastruktur zwingend erforderlich ist

Hierbei ist der notwendige Nachweis hevorzuheben. Dieser Nachweis muss durch den jeweiligen Arbeitgeber explizit erstellt werden und muss die oben zitierten Passagen enthalten. Geschieht dies nicht - entweder weil die zwingende Tätigkeit nicht vorhanden ist oder aber weil die Tätigkeit nicht in den Sektorenbeschreibungen der Verordnung geschieht - dürfen wir eine Notbetreuung nicht anbieten.

Im Zweifelsfall besteht die Möglichkeit einen Antrag auf Härtefallregelung zu stellen. Dieser muss den Härtefall jedoch klar beschreiben. Im Anschluss daran werden wir diesen Antrag gemeinsam mit der Stadt Gießen erörtern und entscheiden.

Die Verbreitung der Erkrankung in unserem Handlungsrahmen bestmöglich zu verlangsamen ist uns ein wichtiges und großes Anliegen. Die Notbetreuung in den Kindertageseinrichtung soll dafür Sorge tragen, dass die wirklich kritische Infrastruktur für das öffentliche Leben möglichst weiter aufrecht erhalten werden kann. Je mehr Kinder wir betreuen, desto größer wird hingegen das Risiko von Erkrankungsfällen im Umfeld der Notbetreuung. Das gilt es zu vermeiden.

Wir bitten um Kenntnisnahme und Ihr Verständnis.

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